18. November 2012

Im Herzen des Kreml

Es herrscht Winter. Nicht nur in Moskau, sondern auch in den deutsch-russischen Beziehungen. Nach dem umstrittenen Urteil im Prozess um Pussy Riot verfasste die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag, der die Menschenrechtslage in Russland scharf kritisierte. Erzürnt erklärte das russische Außenministerium daraufhin den Beauftragten der Bundesregierung für deutsch-russischen zivilgesellschaftlichen Dialog, Andreas Schockenhoff, zum unerwünschten Gesprächspartner. Die Wellen der Empörung schlugen hoch.

Im Russlandreferat des Auswärtigen Amtes bin ich im Auge des Sturms, und muss gleichzeitig die deutsch-russischen Regierungskonsultationen vorbereiten. Es gibt eine Menge Themen, die zu besprechen sind, von Menschenrechtsfragen über Eurokrise zu Syrien. Die Mappe des Außenministers ist 140 Seiten dick, die der Kanzlerin nicht viel dünner.

Zwei Tage vor Beginn der Konsultationen breche ich auf nach Moskau, um als junge Delegierte am Petersburger Dialog teilzunehmen. Der Petersburger Dialog wurde vor zwölf Jahren von Schröder und Putin – verbunden in enger Männerfreundschaft – als Forum für zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Russland gegründet. Die Ergebnisse werden den Regierungschefs beider Länder zu Beginn der Konsultationen vorgetragen. Aber wie viel bringt so ein „talking shop“?

Beim Petersburger Dialog

Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe Politik. Hochrangige Politiker aus dem Auswärtigen Ausschuss der Duma, des deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments sind vertreten, zusammen mit Akademikern und Think Tankern. Die Diskussion verläuft gut, bis das Thema Eurokrise aufkommt. Selbstbewusst spielen die Russen die „Asian card“: Wenn die EU ihre Finanzen nicht in Ordnung bringe, müsse man sich verstärkt nach Asien orientieren. Deutsche Vertreter halten dagegen und werfen Russland Schadenfreude vor. Russland solle sich erst einmal um seine demokratische Entwicklung kümmern. Die ersten fangen an mit ihren Handys zu spielen. Die Diskussion endet konfrontativ, aber: man hat sich ausgesprochen.

Der Petersburger Dialog wird von vielen Seiten als zu staatsnah und politisch kritisiert. In der Tat, es ist keine unabhängige zivilgesellschaftliche Veranstaltung. Das zeigt sich alleine schon an den Personalien der Vorsitzenden: Auf deutscher Seite Lothar de Maizière, ehemaliger Ministerpräsident der DDR, auf russischer Seite Viktor Subkow, ehemaliger stellvertretender Premierminister. Gleichzeitig sichert das aber auch die politische Relevanz des Dialogs. Wann sonst haben zivilgesellschaftliche Vertreter die Gelegenheit, kritische Fragen so direkt an die Staatsoberhäupter zu richten? Es ist ein Balanceakt, der jedes Jahr neu ausgehandelt werden muss.

Ab wann beginnt Korrumpierung?

Polizeiwagen mit blauen Sirenen begleiten unseren Konvoi auf dem Weg zum Kreml. Wir fahren auf der Mittelspur, die berüchtigte Moskauer Mittelspur. Sie ist reserviert für hohe Funktionäre des Staates, Wirtschaftsvertreter und hochrangige Gäste. Links und rechts stehen die Autos im Stau, Polizisten lenken den langsamen Strom. Ein ungutes Gefühl beschleicht mich, während wir dem Kreml entgegen brausen. Die Moskauer Bevölkerung verachtet diejenigen, die mit Blaulichtern auf ihren Edelschlitten die Straßen unsicher machen. Immer wieder kommt es dabei zu schweren Unfällen. Die Verursacher werden nur selten zur Verantwortung gezogen. Aus Protest gründete sich die „Blaue-Eimer-Gesellschaft“, die mit blauen Eimern als Symbol für die Sirenen immer wieder zu Demonstrationen aufrufen. Aber heute ist es ruhig. Ungestört biegen wir in die Kreml-Einfahrt ein.

Im Herzen des KremlDer große Kremlpalast diente als Moskauer Hauptresidenz des Zaren und der Zarenfamilie. Heute ist er die offizielle Arbeitsresidenz des russischen Präsidenten. Für Touristen und Normalbürger ist der Zugang verwehrt. Unsere Delegation wird nach einer nachlässigen Taschenkontrolle eingelassen. Nur Ilja Ponomarjow, Duma-Abgeordneter der Oppositionspartei Gerechtes Russland, hat Probleme. Die Sicherheitsleute lassen ihn warten, telefonieren, endlich wird er eingelassen. Es erscheint wie bloße Schikane. Im Inneren erwartet uns Gold und Prunk soweit das Auge reicht. Wir werden gebeten im Alexander-Saal Platz zu nehmen. Die Bundeskanzlerin und das Kabinett sind gerade gelandet. Auch sie dürfen die Mittelspur benutzten und treffen nach zwanzig Minuten im Kreml ein.

 Merkel trifft Putin

Merkel ist gut in Form. Die Fragen aus dem Publikum richten sich fast alle an sie und es geht immer wieder um die Kritik aus Deutschland. Sie pariert sie gekonnt, fast schon kess, und spricht zur Überraschung aller Pussy Riot und weitere umstrittene Gesetze an. Kritik müsse man aushalten, gerade unter Freunden. Wenn  sie immer gleich eingeschnappt wäre bei all der Kritik, die sie erhält, könne sie sich keine drei Tage im Amt halten. Und es sei ja auch kein Geheimnis, dass der russische Präsident auch nicht auf den Mund gefallen sei. Das ist direkt, aber nicht unfreundlich.

Putin sieht nicht gut aus. Gerüchte machten die Runde, dass er gesundheitlich angeschlagen ist, sich eventuell beim Judo verhoben hat. Für einige Spitzen reicht es aber noch. Deutschland sei ja nur noch zweitwichtigster Handelspartner Russlands, nach China. Und nach wirtschaftlichen Maßstäben müsse man die gesamte EU als Kartellvereinigung bezeichnen – eine Anspielung auf das EU-Kartellverfahren gegen Gazprom. Die Kanzlerin lächelt gequält. Später gibt es jedoch noch ein zweideutiges Kompliment. Auf die Ausführungen Merkels, dass es ja nicht „den Deutschen“ und „den Russen“ gäbe, entgegnet Putin, dass es aber „die Deutsche“ gibt. Und das sei die Bundeskanzlerin. Gelöstes Gelächter. Merkel und Putin sind sich in herzlicher Abneigung verbunden.

Im Anschluss an die Konsultationen habe ich die Chance, ein kurzes Gespräch mit dem sowjetischen Altpräsidenten Mikhail Gorbatschow zu führen, dramatis persona meiner Abschlussarbeit an der LSE. Eine once-in-a-lifetime Begegnung, die ich so schnell nicht vergessen werde.